1. Die Bitrockers GmbH betreibt im Internet unter anderem unter der Domain „www.easyflirt.de“ ein Kontaktportal – im Folgenden: Dienst – der es Mitgliedern erlaubt, sich dort mit eigenen Inhalten zu präsentieren. Dabei können Besucher und Mitglieder diese Inhalte einsehen; Mitglieder können in direkten Kontakt mit anderen Mitgliedern treten.
2. Besucher sind alle Internetnutzer, die den Dienst abrufen. Mitglieder sind die Besucher, die mit dem Anbieter einen Vertrag über die Nutzung des Dienstes geschlossen haben. Nutzer sind sowohl Besucher als auch Mitglieder.
3. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Sie gelten für alle Leistungen im Rahmen des Dienstes. Anbieter des Dienstes ist die Bitrockers GmbH, Mörsenbroicher Weg 191, 40470 Düsseldorf, im Folgenden: Anbieter.
1. Der Anbieter bietet eine Vielzahl von Nutzungsmöglichkeiten des Dienstes kostenlos an. Hierzu zählt u.a. die Registrierung innerhalb des Dienstes. Bestimmte Leistungen können von kostenlosen Mitgliedern nur eingeschränkt genutzt werden. Im Rahmen einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft können diese Einschränkungen aufgehoben werden.
2. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Datenbank des Dienstes Daten von Personen enthält, die nach Abgleich mit den Suchvorgaben eines Mitglieds zu einem Treffer führen. Ebenso übernimmt der Anbieter keine Gewähr für den Erfolg eines Kontaktversuches mit einem anderen Mitglied.
3. Der Anbieter stellt den Besuchern und Mitgliedern über das Internet einen Zugang zu einer Vielzahl von Leistungsmerkmalen wie Chat, Nachrichten und Kontaktanzeigen sowie anderen Diensten zur Verfügung. Eine ständige Verfügbarkeit dieser Dienste kann nicht garantiert werden. Der Anbieter ist ohne vorherige Mitteilung an das Mitglied dazu berechtigt, Dienste endgültig oder vorübergehend zu ändern, zu unterbrechen oder ganz einzustellen.
1. Die Nutzung des Dienstes ist nur Personen ab 16 Jahren gestattet. Auf Verlangen des Anbieters übermittelt das Mitglied einen ausreichenden Altersnachweis an den Anbieter (z.B. Ausweiskopie).
2. Das Mitglied verpflichtet sich im Rahmen der Anmeldung zum Dienst dazu, nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten.
3. Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Mitglied über die Nutzung des Dienstes kommt mit der Anmeldung durch das Mitglied zustande. Der Vertrag über die Nutzung von kostenpflichtigen Diensten kommt mit der Bestellung durch das Mitglied zustande. Die gewählte Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Freischaltung durch den Anbieter.
1. Die Registrierung durch das Mitglied ist kostenlos. Bestimmte Leistungen sind für kostenlose Mitglieder nicht oder nur eingeschränkt verfügbar.
2. Einschränkungen des Leistungsumfangs können im Rahmen einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft aufgehoben werden. Die Preise richten sich nach einer separaten Preisliste, die im Mitgliedsbereich abrufbar ist. Alle Preise enthalten die gesetzliche MwSt. von derzeit 19%. Alle Zahlungen sind im Voraus zu entrichten.
3. Zahlungen können durch Vorkasse, Lastschrift oder per Kreditkarte erbracht werden. Das Mitglied ermächtigt den Anbieter, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Mitglied zu benennenden Kontos oder einer Kreditkarte des Mitgliedes einzuziehen. Das Mitglied ist verpflichtet seiner Bank gegenüber die Lastschriftvollmacht mitzuteilen und für eine ausreichende Deckung des Kontos zu sorgen. Die Kosten einer vom Mitglied zu vertretenden Rückbuchung zuzüglich einer weiteren Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5 € sind vom Mitglied zu tragen.
4. Gegen die Forderungen des Anbieters kann das Mitglied nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß den §§ 634a Abs. 4, 438 Abs.4 BGB
1. Dem Nutzer ist es untersagt, jegliche Art von Pornographie über den Dienst anzubieten, zu überlassen oder zugänglich zu machen (§184 StGB) oder anderweitig gegen Gesetze oder Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) zu verstoßen. Für jeden schuldhaften Verstoß gegen die gesetzlichen Vorschriften verspricht der Nutzer unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges die Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 7.500 Euro an den Anbieter. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.
2. Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen. Eine gewerbliche Nutzung etwa zu Werbezwecken ist unzulässig. Im Falle eines schuldhaften Verstoßes verpflichtet sich der Nutzer dem Anbieter gegenüber zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges in Höhe von bis zu 7.500,-- Euro. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten. Dem Anbieter ist es gestattet, den Versand von Nachrichten über die Plattform dahingehend einzuschränken, dass zur Filterung von werbenden bzw. Massennachrichten eine Filterung der Nachrichten nach Schlagwörtern bzw. nach Art und Umfang des Versands gestattet ist.
3. Die vom Mitglied eingestellten Inhalte sind eigene Inhalte des Mitgliedes. Der Anbieter stellt lediglich das System und den Speicherplatz zur Verfügung. Die Verantwortung für sämtliche Inhalte, die von Mitgliedern über den Dienst des Anbieters übermittelt werden trägt ausschließlich das anbietende Mitglied. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen der Mitglieder auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.
4. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Stichproben über die Anwendung des Systems gemäß der allgemeinen Nutzungsbedingungen unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu erheben. Stellt der Anbieter fest, dass ein bestimmter Inhalt gegen geltendes Recht verstößt, ist der Anbieter ohne vorherige Ankündigung dazu berechtigt, den fraglichen Inhalt zu löschen und das betreffende Mitglied zu sperren.
5. Das Mitglied stellt den Anbieter von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf einem Verstoß des Mitgliedes gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Nutzungsbedingungen beruhen frei.
6. Der Besucher legt im Rahmen der Anmeldung einen Usernamen und ein Passwort fest, welche Dritten gegenüber geheim zu halten sind. Der Besucher verpflichtet sich, bei Verlust dieser Identifikationsdaten, dies dem Anbieter unverzüglich schriftlich oder telefonisch mitzuteilen. Das Mitglied hat den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
7. Der Besucher verpflichtet sich im Rahmen der Anmeldung zum Dienst, keine E-Mail-Adressen, Messenger-Nummern, URLs, Adressen, Telefonnummern oder sonstige Kontaktdaten zu veröffentlichen.
8. Das Mitglied überträgt dem Anbieter ein örtlich zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den vom jeweiligen Mitglied auf dem Dienst öffentlich zugänglich gemachten oder gespeicherten Inhalten. Das Mitglied garantiert, dass durch diese Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden.
1. Die kostenlose Mitgliedschaft kann jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich oder durch Löschung seines Profils im Mitgliederbereich zu erfolgen.
2. Die kostenpflichtige Mitgliedschaft kann von beiden Seiten schriftlich oder online beendet werden. Die schriftliche Kündigung muss per Einschreiben und innerhalb einer Frist von 7 Tagen zum Vertragsende erfolgen. Die Kündigung kann auch unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Tag online über den Mitgliedsbereich des Dienstes vorgenommen werden. Wird die kostenpflichtige Mitgliedschaft nicht innerhalb dieser Frist gekündigt, so verlängert sich der Vertrag jeweils um den gleichen Vertragszeitraum der ursprünglich vom Mitglied gewählt worden ist.
3. Der Vertrag ist durch den Anbieter ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn das Mitglied bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten Falschangaben macht, gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Nutzungsbedingungen verstößt oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Beträge erfolgt im Fall der außerordentlichen Kündigung nicht.
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Anbieters auf den nach der Art des Vertrages vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei zugesicherten Eigenschaften und dem Anbieter zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
1. Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes BDSG machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben.
2. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
3. Der Kunde stimmt zu, dass der Anbieter in den Fällen des §5 Nr. 2, in denen Nachrichten als Werbung bzw. Massennachricht markiert wurden, zum Zwecke der Rechtsverfolgung Kenntnis vom Inhalt dieser Nachrichten nehmen darf.
1. Der Anbieter hat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden Leistung nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheitern zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
2. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden unter im Dienst veröffentlicht. Über Änderungen der AGB, die nicht unter §9 Absatz 1 fallen wird das Mitglied in Textform informiert. Die Änderungen werden wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung widerspricht.
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz, bzw. Düsseldorf. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Stand 05/08